Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Allgemeines
1.1 Anbieter
Dirk Skowronek / Maria Rodriguez-Schmitz
Schlehecker Str. 114
51503 Rösrath
Telefon: 02205/93898951,
Telefax: 02205/93898959,
E-Mail: kontakt@mdherzblatt0123.de.
(in folgenden MD Herzblatt0123-de)
1.2 Geltungsbereich
Nachstehende "Allgemeine Geschäftsbedingungen" gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von MD Herzblatt0123-de erbracht werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. "Allgemeine Geschäftsbedingungen" des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und MD Herzblatt0123-de diesen nicht widerspricht. Wir sind jederzeit berechtigt, diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" bearbeitet.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
2.2 Warenkorb
2.2.1 Versandmethode
Wählen Sie hier bitte zwischen den einzelnen Methoden entsprechen dem gekauften Produkt(en) (siehe unter "Preise und Versandkosten")
Sollten Sie irrtümlicher Weise die falsche Versandmethode gewählt haben, so behalten wir uns vor, den Irrtum und entsprechend die Gesamtkosten zu korrigieren.
Sie werden dann im Anschluss eine Mail mit den neuen Gesamtpreis von uns erhalten.
2.2.2 Zahlungsmethode
Hier ist die Voreinstellung "Vorkasse" unabhängig von Artikel, Preise und Versandkosten eingestellt.
Des Weiteren bieten wir die Zahlungsmethode "Paypal" an.
Bei der Zahlungsmethode "Paypal" muss die Lieferadresse identisch mit der bei Paypal hinterlegten Adresse sein. Sonst können wir Paypal als Zahlungsmethode nicht akzeptieren.
2.2.3 Bestelleingang/Bestellbearbeitung
Wir werden Ihre Bestellung überprüfen und ggf. korrigieren (z.B. Versandkosten und Rabatte).
Im Anschluss erhalten Sie eine Mail von uns mit den zu bezahlenden Gesamtbetrag und unsere Kontodaten.
2.3 Vertragstext
Der Vertragstext (nicht bei Fax/E-Mail-Bestellung) wird gespeichert. Sie können die "Allgemeinen Vertragsbedingungen" jederzeit auf dieser Seite einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen ebenfalls per Email zugesendet.
3. Preise, Zahlungsweise, Fälligkeit
3.1 Preise
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
Als Kleinunternehmen darf lt. § 19 UStG keine Mehrwertsteuer in der Rechnung gesondert ausgewiesen werden.
Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs-, Versandkostenpauschale, deren jeweils genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises/Verzug
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Zugang der Bestätigungs-E-Mail im E-Mail-Postfach des Kunden.
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde mit der Bestätigungs-E-Mail a) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und a) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.
Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist MD Herzblatt0123-de gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
3.3 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet MD Herzblatt0123-de die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse oder PayPal.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Sitz von MD Herzblatt0123-de.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung.
Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Zahlungseingang innerhalb von 3 - 4 Tagen.
Nach Eingang der Zahlung bei mir, werde ich Ihren Auftrag abschließen und die Ware versenden.
6. Eigentumsvorbehalt
MD Herzblatt0123-de behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
7. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen, wenn a) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn b) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. MD Herzblatt0123-de gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung von MD Herzblatt0123-de tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu machen.
9. Gesetzliche Verordnungen / Vorgaben
9.1 Verpackungsmaterial
Gemäß § 6 Abs. 1 S. 6 und 7 Verpackungsverordnung ((VerpackV) vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), wird nachfolgender Hinweis erteilt:
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4106131) angeschlossen.
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.landbell.de 
9.2 Batterien
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD“ steht für Cadmium, " Pb“ für = Blei und "Hg“ für Quecksilber.
9.3 Elektrogeräte
Elektrische Geräte gehören nicht in den Hausmüll. Elektrische Produkte, aber auch Produktteile, dürfen nur über örtliche Sammelstellen entsorgt werden (kostenlos) - Adresse bei Ihrer Gemeinde erfragen. Produkte dürfen nicht in den Hausmüll!
10. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von MD Herzblatt0123-de zuständig ist. MD Herzblatt0123-de ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
11. Hinweise zum Datenschutz
Bestelldaten und Kontaktdaten werden gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte (z. B. Banken) erfolgt bei Bedarf zur Zahlungsabwicklung. Ihre Daten werden jedoch nicht für Werbung und Marketing an Dritte weitergegeben. Die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften (z. B. Bundesdatenschutzgesetz) werden beachtet. Nähre Auskünfte zum Datenschutz erteilt der Webmaster. Ihr Computer sendet bei jeder Datenanfrage oder Datensendung über das Internet automatisch eine so genannte IP-Adresse. Der Webmaster behält es sich vor, die IP-Adresse aus rechtlichen und technischen Gründen, sowie zu statistischen Zwecken, zusammen mit weiteren Merkmalen zu speichern. Folgende Merkmale kommen für die Speicherung in Frage: Ihre IP-Adresse, Übermittelte Eingabewerte (z. B. Namen von angefragten bzw. gesendeten Dateien), Uhrzeit und Datum, Statuscodes (z. B. "404" für Seite nicht gefunden), Transfervolumen (Menge des Datenumsatzes), Verweisende URL / URI (z. B. Internetadresse über deren Links diese Seite zu erreichen ist)*, User-Abent Referenz (Browsertyp)*, Login-Name* * Diese Daten werden nur gespeichert, wenn sie Ihr Computer "freiwillig" übermittelt.
Stand der AGB: V1.1 / 10.06.2009
